Harris fordert effektivere Arbeit

Darin fordert er vor allem eine wirksame Begrenzung der Redezeit aber auch eine andere Beratungsreihenfolge. Denn Häufig geht bei den Sitzungen der Stadtverordneten in Büdingen schon bei den ersten Tagesordnungspunkten unter denen mündliche Anfragen an den Bürgermeister gestellt werden, schon sehr viel Sitzungszeit verloren. Ausufernde und sich teilweise wiederholende Redebeiträge tun ein Übriges, dass die Sitzungszeit verrinnt, ohne dass am Ende alle Tagesordnungspunkte behandelt sind.
„Die Bürger erwarten zu Recht von ihrer Stadtverordnetenversammlung, dass sie effektiv, zügig, sachlich und ohne persönliche Animositäten arbeitet“, erklärt Harris. „In Büdingen dauern Sitzungen teilweise jedoch bis kurz vor Mitternacht und trotzdem sind noch zahlreiche Punkte der Tagesordnung nicht behandelt.“ Bürger, die gerade wegen dieser Themen zu den Sitzungen gekommen sind, gehen enttäuscht und verärgert nach Hause.
„Es ist schlimm genug, dass deshalb das Ansehen der Büdinger Stadtverordneten aber auch der Politik im Allgemeinen leidet“, betont Harris. Doch auch Stadtverordnete, die sich oft mit viel Idealismus ehrenamtlich engagiert haben, sind zunehmend frustriert. Dazu würden viele für die Stadtentwicklung wichtige Entscheidungen um Wochen oder Monate aufgeschoben.
„Nachbarkommunen zeigen uns seit langem, wie Kommunalparlamente effektiver arbeiten“, erläutert Harris. Dort ist es die absolute Ausnahme, dass die Sitzungszeit nicht ausreicht, um alle Tagesordnungspunkte abzuhandeln. Im Gegenteil wird dort die zulässige Dauer in der Regel oft bei weitem nicht ausgeschöpft.
Harris fordert, „wir sollten uns an solchen erfolgreich arbeitenden Kommunen ein Beispiel nehmen.“ Diese haben oft nicht nur weniger Themen auf der Tagesordnung. Die Debatten sind kürzer und oft auch ergebnisorientierter. Auffällig ist auch, dass in den meisten Kommunen Anfragen, deren Beantwortung in Büdingen sehr viel Zeit benötigt, erst am Ende der Sitzung gestellt werden. Auch eine wirksame Begrenzung der Redezeit ist in vielen Kommunen und auch im Kreistag üblich.
„Die Ideen der Fraktionen in Form von Anträgen, begleitet von Diskussionen, sind in der Demokratie wichtig und notwendig“, stellt Harris fest. Doch dabei müsse am Ende des Tages auch ein Ergebnis stehen. „Unsere Bürger haben einen Anspruch darauf, dass wir die uns gestellten Aufgaben lösen“, appelliert er an die Stadtverordneten. „Vielleicht sollten wir auch manchmal darüber nachdenken, ob jedes Thema in der großen Runde der Stadtverordnetenversammlung ausführlich behandelt werden muss“, spricht Harris abschließend die Vielzahl der Tagesordnungspunkte an.